Stellplatzablösung

Zuständiger Fachbereich: SG Stadtplanung

Beschreibung

Gemäß Thüringer Bauordnung müssen bei der Errichtung von Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr zu erwarten ist, geeignete Stellplätze oder Garagen hergestellt werden, wenn und soweit insbesondere unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse und des öffentlichen Personenverkehrs zu erwarten ist, dass der Zu- und Abgangsverkehr mittels Kraftfahrzeug erfolgt (notwendige Stellplätze und Garagen). Bei Änderungen oder Nutzungsänderungen ist nur der Mehrbedarf zu decken. Die Stellplätze und Garagen sind auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstück, dessen Benutzung für diesen Zweck öffentlich-rechtlich gesichert wird, herzustellen. Die Stellplätze/Garagen können aber auch im Einzelfall mit Einverständnis der Stadt Greiz durch Zahlung eines Geldbetrages abgelöst werden und müssen dann nicht hergestellt werden. Das Einverständnis der Stadt Greiz mit der Stellplatzablösung ist Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit eines Bauvorhabens, wenn die Stellplätze nicht real hergestellt werden. Die Zahl der notwendigen Stellplätze und damit das Ablösungserfordernis sind jeweils im Einzelfall zu ermitteln. Hier empfiehlt sich eine Abstimmung mit der Unteren Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Greiz (Tel: 03661/876-0).

Der durch ein Bauvorhaben ausgelöste Stellplatzbedarf wird von der Bauaufsichtsbehörde nur im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens nach §63 ThürBO beurteilt und entschieden. Im Übrigen ist der Bauherr selbstverantwortlich; eine Abstimmung der Zahl der notwendigen Stellplätze mit der Bauaufsichtsbehörde ist zu empfehlen.

Das Einverständnis der Gemeinde mit der Stellplatzablösung ist Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit eines Bauvorhabens, wenn die Stellplätze nicht real hergestellt werden. Bei Vorhaben, für die nur ein Genehmigungsfreistellungsverfahren (§61 ThürBO) oder ein vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren (§62 ThürBO) durchzuführen ist, darf mit der Errichtung eines Vorhabens erst begonnen werden, wenn die Gemeinde ihr Einverständnis mit der Ablöse erklärt hat. (Ablösevereinbarung)

 

Gebühr

Die Abgabenhöhe richtet sich nach der Anzahl der abzulösenden Stellplätze, der Lage im Stadtgebiet und der Stellplatzsatzung der Stadt Greiz.

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